AGB
§ 1 Geltung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Hungener Käsescheune GmbH (nachfolgend Hungener Käsescheune), die diese gegenüber ihren Kunden/Vertragspartnern (nachfolgend: Besteller) erbringt. Sie gelten nur in der vorliegenden Fassung und sind Bestandteil aller Verträge, die die Hungener Käsescheune mit den Bestellern über die von ihr angebotenen Lieferungen und Leistungen abschließt, insbesondere über ihren unter www.kaesescheune.de erreichbaren Online-Shop.
(2) Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn die Hungener Käsescheune seiner Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht, es sei denn, die Hungener Käsescheune hat den abweichenden Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Der Besteller gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab, mit der Hungener Käsescheune einen Kaufvertrag abzuschließen. Nach Aufgabe der Bestellung sendet die Hungener Käseschene dem Besteller eine erste E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des von dem Besteller abgegebenen Angebots dar, sie informiert den Besteller lediglich über den erfolgten Eingang seiner Bestellung. Ein Vertragsschluss kommt erst mit der Zusendung einer zweiten E-Mail an den Besteller (Versandbestätigung) oder spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Über Ware aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt oder nicht in der Lieferung enthalten ist, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(2) Um ein bei der Hungener Käsescheune angebotenes Produkt zu bestellen, hat der Besteller folgende Schritte durchführen: Der Besteller legt den Artikel in den Warenkorb. Anschließend gibt der Besteller alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse sowie zu seiner gewünschten Zahlart an. Während dieses Schritts bitten wir den Besteller den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Zum Schluss kann der Besteller seine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen.
(3) Jede Bestellung und der zugehörige Vertragstext werden von der Hungener Käsescheune nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten dem Besteller die Unterlagen zu seiner Bestellung abhanden kommen, sendet die Hungener Käsescheune nach vorheriger Aufforderung des Bestellers, die per E-Mail (bestellung@kaesescheune.de) erfolgen kann, eine Kopie der Bestellbestätigung und/oder der Versandbestätigung an die von dem Besteller angegebene E-Mail-Adresse zu. Eine Übersendung an eine Postanschrift ist ausgeschlossen.
(4) Vertragspartner des Bestellers ist stets: Hungener Käsescheune GmbH, Brauhofstr. 3-7, 35410 Hungen
§ 3 Preise; Gewichtsabweichungen
Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise und verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein Abzug oder Skonto ist nicht möglich. Porto- und Versandkosten werden zusätzlich erhoben gemäß der nachfolgend in § 4 genannten Regelungen.
Käsestücke, die einzeln bestellt werden, werden in sorgfältiger Handarbeit vom Käselaib abgeschnitten. Das kann zu Gewichtsabweichungen von bis zu 15% mehr oder weniger bei den einzelnen Stücken führen. Der Preis je Käse richtet sich nach dem bestellten Gewicht. Geliefert wird aber insgesamt mindestens das bestellte Gesamtgewicht.
§ 4 Porto- und Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet die Hungener Käsescheune Portokosten, die je nach Produkt variieren.
§ 5 Zahlung
(1) Bei Einkäufen auf www.kaesescheune.de steht dem Besteller die Zahlungsart Überweisung/Zahlung per Vorauskasse, Paypal und Kreditkarte zur Verfügung. Die Hungener Käsescheune behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 5 Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto von der Hungener Käsescheune zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit ist der Zahlungseingang auf das Konto von der Hungener Käsescheune maßgeblich. Die Hungener Käsescheune reserviert den entsprechenden Kaufgegenstand für den vorgenannten Zeitraum von 5 Kalendertagen.
§ 6 Verfügbarkeit der Ware
(1) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen erstatten oder eine andere Bestellung vereinbaren.
(2) Die Hungener Käsescheune kann die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen beschränken.
§ 7 Lieferung, Teillieferung
(1) Die Hungener Käsescheune versendet die bestellte Ware nach Fertigung bzw. wenn die Ware lagernd ist umgehend ab dem eigenen Lager an die von dem Besteller genannte Lieferadresse.
(2) Auf www.kaesescheune.de sind Angaben hinsichtlich der Verfügbarkeit der dort angebotenen Ware jederzeit abrufbar. Die Hungener Käsescheune weist darauf hin, dass es sich bei allen Angaben zu Versand, Zustellung sowie der Verfügbarkeit um nicht verbindliche Richtwerte handelt. Die Angaben stellen keinen verbindlichen oder garantierten Versand- bzw. Liefertermin dar. Sollte eine bestellte Ware nicht oder nicht in der auf www.kaesescheune.de angegebenen Zeit lieferbar sein, wird die Hungener Käsescheune den Besteller hierüber umgehend in Kenntnis setzen.
(3) Die Hungener Käsescheune ist berechtigt, Teillieferungen zu bewirken, sofern dies dem Besteller zumutbar ist. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernimmt die Hungener Käsescheune hierdurch zusätzlich anfallende Versandkosten. Für den Besteller entstehen insoweit keine weiteren Kosten.
§ 8 Rücktritt vom Vertrag
Die Hungener Käsescheune ist berechtigt, von dem Vertrag zurücktreten, wenn sie ohne eigenes Verschulden zur Lieferung bestellter Ware nicht in der Lage ist, etwa wenn der Kaufgegenstand vom Lieferanten nicht geliefert werden kann (z.B. in Fällen der Insolvenz des Lieferanten) oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Leistungshindernisse bestehen, die durch zumutbare Aufwendungen der Hungener Käsescheune nicht zu überwinden sind. Zugleich muss die Hungener Käsescheune nachweisen, dass sie sich anderweitig vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Im Fall des Rücktritts wird die Hungener Käsescheune den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gekauften Ware unterrichten. Etwaige schon geleistete Zahlungen werden dem Besteller unverzüglich zurückerstattet.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung für Mängel der Ware richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einer Mängelrüge sendet der Besteller die beanstandete Ware sowie einen Nachweis des Kaufdatums in Form einer Kopie der ihm erteilten Rechnung an:
Hungener Käsescheune GmbH, Brauhofstr. 3-7, 35410 Hungen
(2) Ansprüche des Bestellers wegen Mängeln, die auf natürliche Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung der Ware beruhen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behält sich die Hungener Käsescheune das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor, einschließlich angefallener Verzugszinsen und sonstiger Nebenansprüche wie z.B. Rechtsverfolgungskosten und Aufwendungsersatz.
(2) Bei Unternehmern in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen behält sich die Hungener Käsescheune das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht i.S.d. § 13 BGB.
Es ist zu beachten, dass verderbliche Ware vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen ist.
Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Hungener Käsescheune GmbH, Brauhofstr. 3-7, 35410 Hungen, E-Mail: bestellung@kaesescheune.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Ware oder die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von dem Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden.
Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an:
Hungener Käsescheune GmbH, Brauhofstr-3-7, 35410 Hungen
Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Ware.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 12 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 13 Änderung der AGB
Mit Kenntnisnahme dieser AGB durch den Besteller werden alle vorherigen AGB, die zwischen der Hungener Käsescheune und dem Besteller als Vertragsbestandteil vereinbart worden sind, ersetzt.
§ 14 Geltendes Recht, Gerichtsstand
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Hungener Käsescheune und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für alle Streitigkeiten aus dem zwischen der Hungener Käsescheune und dem Besteller bestehenden Vertrag wird Gießen als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat.